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02.11.2018 Von: NW

Nein zur Selbstbestimmungs-Initiative

Im PDF finden Sie Fragen und Antworten zur sog. Selbstbestimmungs-Initiative. Die SBAA ist Teil von Schutzfaktor M, der Allianz der Zivilgesellschaft gegen die Selbstbeschneidungsinitiative.


1) Was will die sog. «Selbstbestimmungs-Initiative»?

2)  Warum engagiert sich eine so breite Allianz gegen die Initiative?

3) Warum brauchen wir die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK), wenn unsere Menschenrechte bereits als Grundrechte in unserer Verfassung garantiert sind?

4) Wo steht im Initiativtext, dass die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) nicht mehr gelten soll?

5) Muss die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) bei einer Annahme der Initiative gekündigt werden?

6) Warum wollen die Initianten die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) loswerden?

7) Gibt es Beispiele, wie die EMRK und die Urteile des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Menschenrechte in der Schweiz gestärkt haben?

8) «Stimmt es, dass sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zunehmend in die Angelegenheiten der Schweiz einmischt? Wird die Schweiz häufiger verurteilt als früher?»

9) Ist die direkte Demokratie geschwächt, weil die Schweiz sich der Europäischen Menschenrechtskonvention verpflichtet hat?

10) Unterwirft sich die Schweiz fremden Richtern, wenn sie die Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) anerkennt?

11) Wer hat beschlossen, dass die Schweiz die EMRK ratifizieren soll? War das ein demokratischer Entscheid?

12) Welche Bedeutung hat die EMRK für den europäischen Kontinent?

 

Mehr Infos zur Kampagne von Schutzfaktor M finden Sie auf www.menschenrechte-beschneiden-nein.ch/


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